Allgemein
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Offerten und Verträge für Lieferungen von Produkten und andere Leistungen der SHT7 Iseli Beratung und Planung (nachfolgend SHT7) und sie bilden Bestandteil sämtlicher diesbezüglicher Verträge zwischen SHT7 und dem Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde in Bestellbestätigungen oder anderweitig darauf verweist.
Die AGB gelten ergänzend zu den schriftlich oder anderweitig in Textform vereinbarten Individualabreden der Parteien. Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, wenn SHT7 schriftlich zugestimmt hat. Ein Verzicht auf dieses Formerfordernis erfordert ebenfalls Schriftlichkeit.
SHT7 kann diese AGB jederzeit ändern. Für neue Verträge gilt jeweils die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Fassung, welche auf www.sht7.ch einsehbar ist. Bei bestehenden Verträgen informiert SHT7 den Kunden in geeigneter Form (z.B. auf der Webseite von SHT7, per Brief, E-Mail, oder auf der Rechnung) im Voraus über die Änderung der AGB. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Kunden nicht innert 30 Tagen seit Datum dieser Mitteilung durch schriftliche Mitteilung an SHT7 widerspricht; im Fall eines Widerspruchs ist SHT7 berechtigt, den Vertrag ohne Kosten oder andere Folgen mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.
Offerte und Auftragsbestätigung
Offerten der SHT7 und Bestellungen im Webshop der SHT7 durch den Kunden bleiben für SHT7 bis zu deren Bestätigung durch SHT7 unverbindlich. Der Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung durch SHT7 zustande. Die Auftragsbestätigung durch SHT7 erfolgt schriftlich oder anderweitig in Textform (z.B. per E-Mail) an den Kunden.
Sämtliche Angaben zu Lieferterminen, Leistungen und Waren (wie z.B. technische Daten, Beschreibungen, Bilder, Planungshilfen, Mass- und Gewichtsangaben sowie Verpackungseinheiten) dienen rein informativen Zwecken und stellen auch nach der Auftragsbestätigung durch SHT7 keine Zusicherungen dar. Änderungen bleiben dabei vorbehalten.
Preise
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken. Die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie allfällig im Zusammenhang mit dem Verkauf anfallende Zölle, Abgaben und Gebühren werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.
Sämtliche angegebenen Preise sind unverbindlich. SHT7 behält sich vor, Preisänderungen ohne vorherige Anzeige jederzeit vorzunehmen.
Für Kleinmengen kann ein Kleinmengenzuschlag verrechnet werden.
Verpackung
Die Verpackung mit Ausnahme von Mehrweggebinden wird nach Aufwand und Kosten verrechnet und kann nicht zurückgenommen werden.
Mehrweggebinde (z.B. Gitter, Behälter, Mehrwegkabelrollen, Bobinen etc.) werden durch SHT7 leihweise an den Kunden abgegeben; sie verbleiben im Eigentum von SHT7. Erfolgt keine Rückgabe der Mehrweggebinde innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung oder werden die Mehrweggebinde beschädigt, werden die Mehrweggebinde dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt. SHT7 ist berechtigt, die leihweise Abgabe von Mehrweggebinden von der Hinterlegung einer Depotgebühr abhängig zu machen.
Transport und Versand
Versand und Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. SHT7 kann Teillieferungen vorsehen, welche separat verrechnet werden.
Der Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Kunden erfolgt in demjenigen Zeitpunkt, in welchem sich die Produkte im Transportfahrzeug befinden. Insbesondere für Bruch oder Beschädigung auf dem Transportweg wird kein Ersatz geleistet.
Lieferungen können auch ausserhalb der Geschäftszeiten erfolgen. Für den Fall, dass der Kunde die Lieferungen nicht persönlich entgegennehmen kann, bezeichnet der Kunde einen sichereren Ablageort, wobei das Abliefern an diesem Ort auf Risiko des Kunden erfolgt. Falls der Kunde die Lieferung nicht erhalten hat, muss er dies SHT7 mitteilen. Diese Mitteilung muss innerhalb von 2 Arbeitstagen nach dem Liefertermin bei SHT7 zugegangen sein, ansonsten gilt die Lieferung als zugestellt.
Mängelrüge und Umfang der Gewährleistung
Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferten Produkte sofort nach Empfang und andere erbrachte Leistungen sofort nach Leistungserbringung zu prüfen.
Beanstandungen hinsichtlich der gelieferten Produkte und anderer erbrachter Leistungen sind SHT7 schriftlich mitzuteilen. Die Produkte und Leistungen gelten als genehmigt, wenn bei SHT7 innerhalb von 10 Tagen seit der Lieferung keine solche Mitteilung eingetroffen ist.
Dem Kunden stehen Gewährleistungs- bzw. Garantieleistungen ausschliesslich im Umfang und nach Massgabe der Bedingungen des jeweiligen Herstellers des betroffenen Produkts zu, wie sie SHT7 mitgeteilt wurden. Im Übrigen ist jede Gewährleistung und Garantie von SHT7, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. SHT7 steht es frei, nach dem Ermessen von SHT7 allfällige Gewährleistungs- und Garantieansprüche gegen den Hersteller des betroffenen Produkts dem Kunden abzutreten, soweit dies erlaubt ist.
Retouren
Dem Kunden steht grundsätzlich kein Rückgaberecht zu, sofern dies nicht im Einzelfall durch schriftliche Abrede vereinbart wird. Wurde ein Rückgaberecht vereinbart, kann SHT7 nur neuwertige und ungebrauchte Lagerware in unbeschädigter Originalverpackung zurücknehmen. Sind diese Anforderungen erfüllt, schreibt SHT7 dem Kunden den auf die zurückgegebenen Produkte entfallenden Betrag gut. Nicht-Lagersortiment, Spezialanfertigungen, Produkte mit geöffnetem Gütesiegel sowie Produkte mit Positionswert unter CHF 20 können nicht retourniert werden. Der Kunde kann Produkte, für die kein Rückgaberecht besteht, zur Entsorgung an SHT7 zurücksenden; der Preis wird dem Kunden jedoch weder erstattet noch gutgeschrieben.
Rücksendungen werden nur bearbeitet, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung und unter Beilage einer Lieferscheinkopie oder nach Anmeldung im dafür von SHT7 eventuell vorgesehenen Webtool auf Kosten des Kunden an SHT7 retourniert werden. Rücksendungen können nach Wahl des Kunden entweder von SHT7 abgeholt oder vom Kunden in einer Verkaufsstelle von SHT7 zurückgegeben werden.
SHT7 behält sich vor, für die Rücksendung einen Unkostenbeitrag zu berechnen. Allfällige Erstattungen oder Gutschriften kann SHT7 mit diesem Unkostenbeitrag verrechnen.
Zahlungsbedingungen
SHT7 ist berechtigt, die Lieferung von Waren und die Erbringung anderer Leistungen von einer Vorauszahlung abhängig zu machen, oder dem Kunden nach Ermessen von SHT7 den Kauf auf Rechnung zu ermöglichen.
Der Kunde hat Rechnungen von SHT7 nach Eingang umgehend zu prüfen. Der Rechnungsbetrag gilt als anerkannt, wenn bei SHT7 nicht innert 10 Tagen ab Zugang der Rechnung eine schriftliche Beanstandung eingetroffen ist.
Rechnungen sind 30 Tage netto ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu bezahlen. Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht vollständig innerhalb dieser Frist, gerät er ohne Weiteres in Verzug. SHT7 ist bei nicht fristgerechter Bezahlung berechtigt, vom Kunden die sofortige Bezahlung sämtlicher offener Beträge zuzüglich Verzugszinsen (1% pro Monat), Mahngebühren (CHF 50 pro Mahnung) und Inkassogebühren zu fordern.
SHT7 kann nach eigenem Ermessen Rabatte sowie die (Rück-)Vergütung von Steuern, Zöllen, Gebühren etc. gewähren. Bei nicht fristgerechter Bezahlung der Rechnung durch den Kunden ist SHT7 berechtigt, allfällige Rabatte etc. zurückzunehmen und die Zahlung des Bruttobetrags ohne Abzüge zu fordern.
Die Verrechnung durch den Kunden mit allfälligen Forderungen gegen SHT7 setzt die vorgängige schriftliche Zustimmung von SHT7 voraus.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SHT7. Der Kunde muss alle notwendigen Vorkehrungen zu deren Schutz und sicheren Aufbewahrung treffen.
Haftung
SHT7 schliesst jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung im Zusammenhang mit Produkten und weiteren Leistungen (inkl. Beratungs-, Planungs-, oder ähnlichen Leistungen für ein konkretes Bauvorhaben) soweit rechtlich zulässig aus, insbesondere die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden (inklusive Nutzungsausfall und entgangener Gewinn) und höhere Gewalt. Sofern und soweit eine Haftung von SHT7 besteht, ist sie betragsmässig auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens aber auf die durch den Kunden geschuldete Vergütung beschränkt.
Die Haftung für Hilfspersonen und Nebenunternehmer ist ausgeschlossen.
SHT7 kann für die vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen auf die Mitwirkung des Kunden angewiesen sein. Beispielsweise stützt sich SHT7 bei Beratungs-, Planungs- oder ähnlichen Leistungen auf Angaben des Kunden und ist darauf angewiesen, dass die Angaben des Kunden korrekt sind. Der Kunde verpflichtet sich, seine Pflichten fristgerecht, vollständig und korrekt zu erfüllen. Verletzt der Kunde seine Pflichten, trägt SHT7 keine Verantwortung dafür, dass sie ihre Leistungen nicht, unvollständig, nicht vertragsgemäss oder nicht fristgerecht erfüllen kann. In einem solchen Fall hat der Kunde SHT7 sämtlichen durch die Verletzung seiner Pflichten entstandenen Aufwand und sonstigen Schaden zu vergüten und hat keinen Anspruch auf Reduktion oder Rückerstattung der Vergütung. SHT7 haftet nicht für Schäden, die durch die Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden entstanden sind.
Der Kunde haftet gegenüber SHT7 für Schäden und stellt SHT7 von allen Ansprüchen Dritter frei, die Dritte gegen SHT7 im Zusammenhang mit der Nutzung von Produkten oder anderen Leistungen durch den Kunden geltend machen.
Geistiges Eigentum und Geheimhaltung technischer Angaben
SHT7 stehen sämtliche Eigentums- und Schutzrechte (z.B. Urheber- und Markenrechte) an Produkten, Leistungen, Plänen, zugrundeliegender Dokumentation, Bildern, Grafiken, Texten, physischen Erzeugnissen, Webseiten etc. zu, welche SHT7 publiziert, für den Kunden erstellt, bearbeitet oder dem Kunden sonst wie zur Verfügung stellt. Eigentums- und Schutzrechte Dritter (z.B. Hersteller) bleiben vorbehalten. Eine Nutzung der Eigentums- und Schutzrechte ohne ausdrückliche Zustimmung durch SHT7 ist nicht gestattet.
Der Kunde verpflichtet sich, ihm von SHT7 bekanntgegebene technische Angaben vertraulich zu behandeln.
Datenschutz und Newsletter
Es gilt die Datenschutzerklärung von SHT7 in ihrer jeweils aktuellen Fassung, die auf der Website der SHT7 verfügbar ist.
Die SHT7 kann dem Kunden Informationen zu anderen Produkten oder Dienstleistungen der SHT7 (z.B. in Form eines Newsletters oder per Brief) zukommen zu lassen. Wünscht der Kunde keine solchen Mitteilungen der SHT7 mehr, so kann er sich jederzeit per E-Mail an info@sht7.ch , oder per Brief über die auf www.sht7.ch angegebenen Kontaktdaten abmelden.
Schlussbestimmungen
Mitteilungen von SHT7 an den Kunden erfolgen nach Wahl von SHT7 an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder Adresse. Änderungen von Adresse, E-Mail-Adresse oder interner Ansprechperson des Kunden sind SHT7 rechtzeitig im Voraus bekanntzugeben.
SHT7 ist berechtigt, einzelne Rechte und Pflichten aus dem Vertrag oder das gesamte Vertragsverhältnis auf einen Dritten zu übertragen. Eine Übertragung durch den Kunden auf Dritte ist ausgeschlossen.
Die allfällige Ungültigkeit einer Bestimmung des Vertrags (inklusive seiner Vertragsbestandteile) lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Verträge zwischen SHT7 und dem Kunden unterstehen materiellem schweizerischem Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist die Stadt Zürich.
(SHT7 Iseli Beratung und Planung, 1. März 2024)